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Erschienen im März 2018: Jorzig (Hrsg.), Handbuch Arzthaftungsrecht, C.F. Müller 2018

Die Neuerscheinung Handbuch Arzthaftungsrecht erschließt systematisch die Besonderheiten des Arzthaftungsrechts auf Basis des Patientenrechtsgesetzes. Orientiert an der Praxisrelevanz erläutern erfahrende Praktiker aus Lehre, Anwaltschaft und Richtertum umfassend die materiellrechtlichen und verfahrensrechtlichen Grundlagen ...

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Gesundheitspolitik aktuell: Terminservice- und Versorgungsgesetz, TSVG

Am 23.07.2018 wurde seitens des Bundesgesundheitsministers ein „Gesetz für schnellere Termine und bessere Versorgung“ angekündigt.

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Rechtsprechung aktuell: Fixierung von Patienten in der öffentlich-rechtlichen Unterbringung – BverfG, Urt. v. 24.7.2018 (2 BvR 502/16)

Die Fixierung von Patienten stellt einen Eingriff in deren Grundrecht auf Freiheit der Person dar. Aus dem Freiheitsgrundrecht ergeben sich strenge Anforderungen an die Rechtfertigung eines solchen Eingriffs.

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Ein MVZ darf kein MVZ gründen – BSG, Urteil vom 16.05.2018 (B6KA1/17R)

Der Kreis der gründungsberechtigten Personen und Einrichtungen für ein MVZ ist abschließend und ohne gesetzeswidrige Regelungslücke in § 95 Abs. 1 ASGB V geregelt.

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Zulassungsentziehung bei erheblicher Falschabrechnung – LSG NRW, Urteil vom 18.04.2018 (L11KA 2/17)

Eine fortlaufende Falschabrechnung in erheblichen Umfang und über mehrere Quartale stellt eine gröbliche Pflichtverletzung dar und rechtfertigt den Entzug der vertragsärztlichen Zulassung. 

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