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CORONAVIRUS SARS-Cov-2: Sonderregelungen für ambulante und stationäre Leistungserbringer

Mit Stand vom 24.09.2020 wurden seitens der Kassenärztlichen Bundesvereinigungen zahlreiche teils befristete und teils unbefristete Sonderregelungen im Rahmen der Covid-19-Situation bekannt gegeben. Die relevantesten sind die nachstehenden:

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Wichtige Neuerungen zum Arbeitszeitrecht

Für jeden Betrieb, ob in einer ärztlichen Praxis, einem MVZ, einer Pflegeeinrichtung oder einem Klinikum, sind für die Mitarbeiter die geltenden Arbeitszeitregelungen zu beachten.

In diesem Zusammenhang sind aktuell gravierende gesetzliche Neuerungen in Kraft getreten und richtungsweisende Urteile ergangen.

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Intensivregister-Verordnung in Kraft getreten

Am 08.04.2020 ist die DIVI Intensivregister-Verordnung in Kraft getreten. Die Verordnung ist auf der Grundlage von § 5 Abs. 2 Nr. 7 IfSG erlassen worden.

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Pflegekräfte dürfen ärztliche Tätigkeiten verrichten

Am 27.03.2020 ist das „Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite“ (BGBI. 2020 I. S. 587) im Bundesgesetzblatt veröffentlicht worden.

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